Militärische Interventionen und EU-Solidarität: Zwischen Gewaltverbot und Schutzverantwortung
Militärische Interventionen und EU-Solidarität:
Zwischen Gewaltverbot und Schutzverantwortung
Termin: Montag, 22. Februar 2016, 18.00 Uhr
Ort: Diplomatische Akademie Wien, Favoritenstraße 15A, 1040 Wien, Musikzimmer
Begrüßung
HANNES SWOBODA Präsident des International Institute for Peace (IIP)
HANS WINKLER Direktor, Diplomatische Akademie
Moderation:
HANNES SWOBODA Präsident des International Institute for Peace (IIP)
Podium:
HEINZ GÄRTNER Austrian Institute for International Affairs (OIIP)
URSULA HANN Direktion für Sicherheitspolitik (BMLVS)
FRANZ LEIDENMÜHLER Vorstand des Instituts für Europarecht, JKU Linz
ULRIKE LUNCAEK Vizepräsidentin Europäisches Parlament und Delegationsleiterin
der Grünen Österreich im Europäischen Parlament
Inhalt:
Bewaffnete Eingriffe in innerstaatliche Konflikte sind in den letzten Jahren immer wieder als Ultima Ratio genannt worden, um der internationalen Schutzverantwortung oder dem Recht auf Selbstverteidigung nachzukommen. Unterschieden wird einerseits zwischen UN-mandatierten und daher rechtmäßigen Interventionen und uni- bzw. multilateralen Interventionen, wie wir sie momentan in Syrien beobachten können, wo Frankreich, Großbritannien und die USA den sogenannten „Krieg gegen den Terror“, welcher bereits im Jahre 2001 in Afghanistan begonnen hat, fortführen.
Es stellt sich jedoch die
Frage nach der Sinnhaftigkeit solcher militärischen Interventionen. Welchen Absichten dienen diese letztendlich? Wer führt sie durch und zu welchen Zwecken? Welche Auswirkungen haben und hatten militärische Interventionen in der Vergangenheit und welche Möglichkeiten haben Staaten wie bspw. das neutrale Österreich oder andere Bündnisse (EU, NATO) innerhalb oder auch außerhalb solcher Interventions-Koalitionen? Wann wird eine Intervention als effizient und effektiv gesehen bzw. wie nachhaltig ist sie, und können solche Interventionen in letzter Konsequenz zu Solidaritätsverpflichtungen (wenn ja, zu welchen) innerhalb der EU führen?
Die Veranstaltung findet in deutscher Sprache statt.
Um Anmeldung unter secretariat@iip.at wird gebeten.
Mit freundlicher Unterstützung von
